Ein Buch, dass das politische Deutschland vor dem sogenannten Superwahljahr 2009 beschreibt: "Volksparteien ohne Volk - Das Versagen der Politik" von Hans Herbert von Arnim. Von Arnim verweist auch sehr oft auf Urteile des Bundesverfassungsgerichts und anderer Gerichte, deren Urteile von der Politik allerdings nicht immer umgesetzt bzw. wenn natürlich auch oft nur zum eigenen Vorteil umgesetzt wurden. Damit verbunden sind im Buch leider auch einige Wiederholungen.
Von Arnim prangert die Ämterpatronage, also das zuschachern von Positionen auf Staatskosten an. Nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa, wo es eher noch schlimmer ist. Zudem haben Wählerinnen und Wähler eigentlich gar keine Möglichkeit mehr, ihre Volksvertreter selbst zu wählen. So saßen bspw. für den Bundestagswahlkreis Hannover Stadt II nach der Bundestagswahl 2005 fünf Vertreter im Bundestag, die natürlich alle "ihren" Wahlkreis vertreten ...
Mittlerweile kommen wohl auch rund 85 Prozent der in Deutschland erlassenen Gesetze gar nicht mehr aus Berlin, sondern aus Brüssel. Und nicht nur aus diesem Grund fordert von Arnim eine direkte Demokratie. Zumal es den Begriff der Volkspartei eigentlich auch nicht mehr gibt!
Das Buch:
Volksparteien ohne Volk
Das Versagen der Politik
von Arnim, Hans Herbert
C. Bertelsmann Verlag, 2009, München
ISBN 978-3-570-10011-0
Preis 4,99€ (Mängelexemplar; Originalpreis 19,95€)
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